Haupt- und Finanzausschuss (1. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1Eröffnung der Sitzung durch den Stadtverordnetenvorsteher gem. § 62 Abs. 3 HGO
• 2Ladung, Beschlussfähigkeit, Tagesordnung
• 3Wahl der/des Vorsitzenden
• 4Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden
• 5Wahl von Schriftführern für den Haupt- und Finanzausschuss
• 6Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 04.02.2021
• 7Tagesordnung
• 7.1Vorlage einer Anlagerichtlinie Antrag der CDU-Fraktion vom 01.04.2021
• 7.2Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln in 2021 sowie Bereitstellung von Haushaltsmitteln für 2022 für Hochwasserschutzmaßnahmen im Stadtteil Schönberg
• 7.3Abschaffung der einmaligen Straßenbeiträge Antrag der CDU-Fraktion vom 01.04.2021
• 8Bericht des Magistrats aus dem Bereich des Ausschusses
• 9Verschiedenes